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Berufsunfähigkeit

Dienstunfähigkeitsklausel (echt / unecht)

Auch: DU-Klausel, Beamtenklausel

Definition

BU-Baustein für Beamte: Die Versicherung zahlt, wenn der Dienstherr den Beamten wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand versetzt oder entlässt. Echte Klauseln akzeptieren den Bescheid ohne eigene Prüfung, unechte behalten sich eine Nachprüfung vor.

Beamte werden nicht „berufsunfähig“, sondern dienstunfähig (§ 44 BBG bzw. Landesbeamtengesetze). Die Hürden dafür sind andere als in BU-Bedingungen: Der Amtsarzt prüft, ob der Beamte seine Dienstpflichten dauerhaft nicht mehr erfüllen kann oder in den letzten sechs Monaten mehr als drei Monate dienstunfähig war. Eine normale BU-Versicherung würde trotzdem eigenständig prüfen, mit dem Risiko, dass der Beamte pensioniert wird, aber keine BU-Rente bekommt.

Die echte DU-Klausel löst das Problem: Liegt der Bescheid über die Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit vor, zahlt der Versicherer, fertig. Bei der unechten Klausel gilt der Bescheid nur als Indiz; der Versicherer darf weiterhin nach seinen eigenen BU-Kriterien prüfen. Eine Variante dazwischen ist die „allgemeine“ DU-Klausel, die nur bei Pensionierung greift, nicht aber bei Entlassung von Beamten auf Probe oder Widerruf.

Beispiel: Ein 34-jähriger Polizeikommissar auf Lebenszeit wird nach einem Dienstunfall mit Pensionsbezügen von ca. 1.900 € in den Ruhestand versetzt. Mit echter DU-Klausel und 1.500 € versicherter Rente hat er 3.400 €, ohne Klausel könnte der Versicherer einwenden, dass er als Sachbearbeiter noch arbeiten könnte. Für Beamte auf Widerruf und Probe ist die Klausel noch wichtiger, da sie ohne fünf Dienstjahre keine Pension erhalten.

Nächster Schritt

15 Minuten, die sich auszahlen.

15 Minuten am Telefon. Du erzählst, wo du stehst, wir hören zu und rechnen mit. Am Ende hast du eine ehrliche Einschätzung. Und wenn die lautet „Du brauchst gerade nichts“, ist das auch in Ordnung.

Telefontermin Unabhängig nach § 34d GewO Antwort innerhalb eines Werktags

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